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Chronologie Haushaltsplan 2015

Der Stadtrat wurde über die Zeitplanung für das Haushaltsplanaufstellungsverfahren in seiner Sitzung am 26.02.2014 informiert.

Der Haushaltsplanentwurf 2015 wurde in die Sitzung des Stadtrates am 24. September 2014 eingebracht. Der Entwurf konnte durch die Verwaltung im Ergebnisplan in seinen Erträgen und Aufwendungen ausgeglichen werden. Dieses Ergebnis wurde durch ein geändertes  Haushaltsaufstellungsverfahren in der Verwaltung erreicht. Zunächst wurden die Geschäftsbereiche aufgefordert, ihre Mehr- und Minderbedarfe gegenüber dem Bürgermeister anzuzeigen. In den vom Bürgermeister geführten Haushaltsberatungen mit den Beigeordneten und Fachbereichsleitern wurden die Bedarfe analysiert. Durch Umschichtungen innerhalb der Budgets, Verschiebung in die Folgejahre, Streckung der Maßnahmen bzw. Anerkennung und Deckung aus anderen Bereichen konnte für die meisten Bedarfe Einvernehmen erzielt werden. Für Mehrbedarfe, die für 2015 begründet und unabweisbar sind, wurden Konsolidierungsmaßnahmen zur Deckung fixiert.

Ab Oktober 2014 wurde der Haushaltsplanentwurf 2015 in den Fachausschüssen des Stadtrates beraten. Im Ergebnis lagen 34 Änderungsanträge der Stadträte für den Haushalt vor. Zur Wahrung des gesetzlichen Erfordernisses des Haushaltsausgleiches konnte der Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften in gemeinsamer Sitzung einen Kompromissvorschlag aushandeln. Dieser wurde in der Sitzung des Stadtrates vom 17.12.2014 einvernehmlich beschlossen.

Durch das Landesverwaltungsamt erfolgte die Genehmigung des Haushaltes 2015 mit Auflagen zum Höchstbetrag der Liquiditätskredite. Die Stadt verfügt damit das dritte Jahr in Folge über einen ausgeglichenen bestätigten Haushalt und damit über Planungssicherheit für 2015.

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