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Chronologie Haushaltsplan 2016

 25. Januar 2016

Das Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt hat den Haushalt der Stadt Halle (Saale) für das Jahr 2016 genehmigt.
Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand: Damit kann die Stadt Halle ihren im Dezember 2015 vom Stadtrat beschlossenen Haushalt umsetzen. Wie im vergangenen Jahr können die geplanten Gelder somit für Vereine und Freie Träger stufenweise freigegeben werden. Die Stadt Halle kann Fördermittel für weitere Investitionen abrufen. Weitere Informationen dazu

 

16. Dezember 2015

In der Sitzung des Stadtrates am 16. Dezember 2015 wurde der Haushalt mit großer Mehrheit beschlossen. Dieser wurde anschließend am 23.12.2015 dem Landesverwaltungsamt zur Genehmigung vorgelegt. Mit einem genehmigten Haushalt könnte die Stadt im kommenden Jahr zum Beispiel geplante Investitionen in Höhe von über 100 Millionen Euro in Bildung, Kultur und in Stadtentwicklung realisieren.

30. September 2015

Die Stadt Halle (Saale) kann im Jahr 2016 über 100 Millionen Euro in Bildung, Kultur und in die Stadtentwicklung investieren. Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand hat in der Sitzung des Stadtrates am 30. September 2015 den Haushaltsentwurf für das Jahr 2016 eingebracht. Dieser sieht erneut einen gesetzlich vorgeschriebenen Haushaltsausgleich vor und ermöglicht, dass die Stadt Fördermittel abrufen kann – drei Viertel des Investitionsvolumens stammen aus Fördermitteln. „Das ist nur mit einem ausgeglichenen Haushalt möglich. Nur so können wir die dringend benötigten Mittel abrufen und Vereine und freie Träger zuverlässig finanziell unterstützen“, sagte Wiegand.
Auch sollen im kommenden Jahr 58,4 Millionen Euro in die Beseitigung der Flutschäden aus dem Jahr 2013 investiert werden. Dazu zählen unter anderem Investitionen in die Straße am Gimritzer Damm, die Ufermauer an der Saline, das Riveufer, den Glauchaer Platz und die Klaustorvorstadt. „Mit diesen Maßnahmen stellen wir sicher, dass die Stadt im Falle eines neuen Hochwassers in Zukunft besser aufgestellt ist“, so der Oberbürgermeister.

Für die Stadtentwicklung stehen 2016 große Projekte im Vordergrund. Dazu gehören der weitere Ausbau des Steintors, die Gestaltung der Freiflächen am Anhalter Platz und der letzte Bauabschnitt der Osttangente zwischen Delitzscher Straße und Berliner Straße. Weiter soll in die Bereiche Sport und Bildung investiert werden. Unter anderem fließen etwa drei Millionen Euro in den Neubau des Planetariums, zwei Millionen in die Wiederherstellung der Pferderennbahn und eine Million investiert die Stadt in ein Nachwuchsleistungszentrum des Fußball-Drittligisten Hallescher FC. 750 000 Euro werden in die Sanierung des Druckereigebäudes des Stadtmuseums investiert.
Etwa zehn Millionen Euro fließen in den Bau und die Sanierung von Schulen in Halle (Saale). Die Summe beinhaltet neben den Baumaßnahmen für Schulen auch die Kosten für den Neubau eines Hortes in der Schleiermacherstraße. Der größte Betrag wird in den Bau der Grundschule Glaucha investiert. Hierfür sind drei Millionen Euro im Haushaltsentwurf vorgesehen.
Der Haushaltsentwurf wird nun in allen Ausschüssen des Stadtrates beraten. Um auf Anfragen und Anträge der Stadträte schneller reagieren zu können, werden Vertreter des Fachbereiches Finanzen alle Sitzungen der Ausschüsse begleiten.

Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand: „Die Balance zwischen Sparen und Investieren zu finden, ist für die Stadt in den Haushaltsplanungen kommender Jahre die entscheidende Voraussetzung für weitere Fördermittel.“

 

 

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