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Bürgerentscheid 2021

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Inhaltliche Grundinformationen zum Bürgerentscheid Autofreie Innenstadt

Die Konzeption für eine weitestgehend autofreie  Altstadt Halle (Saale) wurde auf der Sitzung des Stadtrates vom 25.11.2020 beschlossen. Auf seiner Sitzung vom 24.03.2021 stellt der Stadtrat fest, dass das mit Antrag vom 18. Februar 2021 eingereichte Bürgerbegehren für die Aufhebung des Beschlusses zur weitestgehend autofreien Altstadt Halle (Saale) zulässig ist und hat als Abstimmungstermin den 6. Juni 2021 festgelegt.

linke Hand hält Stimmzettel für den Bürgerentscheid am 6. Juni 2021, rechte Hand hält Kuli

Die Fragestellung des Bürgerentscheides lautet:
„Sind Sie dafür, dass der Beschluss des Stadtrates Halle (Saale) zum Konzept einer weitestgehend autofreien Altstadt aufgehoben wird?“
Stimmt die Mehrheit der Wähler/innen mit "ja" und beträgt diese Mehrheit mindestens 20 Prozent der stimmberechtigten Bürger/innen, wird der Beschluss aufgehoben.

Im Amtsblatt Nr. 23 vom 30.04.2021, S. 18 und 19 wurden die Standpunkte des Stadtrates der Stadt Halle (Saale) und die Auffassung der Vertretungsberechtigten des Bürgerbegehrens zum Gegenstand des Bürgerbegehrens für die Aufhebung des Beschlusses zur weitestgehend autofreien Altstadt Halle (Saale) gemäß § 27 Abs. 2a Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) ausführlich öffentlich bekannt gemacht.

Alle relevanten Dokumente dazu sind außerdem im Bürgerinformationssystem (Ratsinformationssystem Session) zu finden. Hier finden Sie eine Auswahl der für den Bürgerentscheid relevanten Dokumente:

 

 

In der Anlage 3 zum Tagesordnungspunkt "Bürgerbegehren für die Aufhebung des Beschlusses zur weitestgehend autofreien Altstadt Halle (Saale)" der Stadtratssitzung vom 24.03.2021 gibt der Stadtrat seine Auffassung zum Gegenstand des Bürgerbegehrens bekannt.

 

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