Dienstleistungen

Straßenreinigung

Beschreibung der Dienstleistung

Gemäß Beschluss des Stadtrates der Stadt Halle (Saale) vom 16.12.2009 wurde eine neue Straßenreinigungssatzung beschlossen, die ab 01.01.2010 gültig ist. Mit diesem Beschluss wurden die Reinigungsklassen für die Fahrbahnreinigung und die Geh- und Radwegreinigung neu geordnet. Nachfolgend geben wir eine Übersicht über die ab 01.01.2010 geltenden Reinigungsklassen in der Fahrbahnreinigung sowie in der Geh- und Radwegreinigung.

Zusätzliche Hinweise

Rechtsgrundlage ist die Straßenreinigungssatzung, die unter der Rubrik Satzungen zu finden sind.

Als Anlieger gelten immer die Grundstückseigentümer oder die ihnen gemäß § 2 Abs. 1 der Straßenreinigungssatzung Gleichgestellten, deren Grundstücke direkt an die zu reinigende Straße angrenzen sowie Hinterliegergrundstücke.
Mieter von Wohn- und Gewerbegrundstücken sind nur ihrem Vermieter verantwortlich, aber nicht direkt gegenüber der Stadt. Bei Eckgrundstücken sind die Anlieger für alle an das Grundstück angrenzenden Straßen verantwortlich.

Die Zuordnung der öffentlichen Straßen in die einzelnen Reinigungsklassen ist aus der Anlage der Straßenreinigungssatzung ersichtlich.

Unabhängig vom festgelegten Kehrrhythmus haben die jeweiligen Anlieger zu gewährleisten, dass die Geh- und Radwege stets sauber sind, sofern sie für diese Bereiche kehrpflichtig sind.

In diesem Zusammenhang möchte die Stadt Halle auch darauf hinweisen, dass der Schmutz oder das Laub von Geh- und Radwegen nicht in die Straßenrinnen gekehrt werden darf.