Sanierungssatzungen (§ 142 BauGB)
Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen sind im Baugesetzbuch unter §§ 136 bis 164 b geregelt. Die Ausweisung dient der Behebung vorhandener städtebaulicher Missstände und soll grundsätzlich
- zur Stärkung von Innenstädten und Ortszentren in ihrer städtebaulichen Funktion, auch unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes beitragen,
- die Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen in von erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten betroffenen Gebieten unterstützen und fördern,
- die Siedlungsstruktur den Erfordernissen des Umweltschutzes, den Anforderungen an gesunde Lebens- und Arbeitsbedingungen der Bevölkerung und der Bevölkerungsentwicklung anpassen,
- die vorhandenen Ortsteile erhalten, erneuern und fortentwickeln, die Gestaltung des Orts- und Landschaftsbilds verbessern und den Erfordernissen des Denkmalschutzes Rechnung tragen.
Rechtsverbindliche Sanierungssatzungen
Sanierungssatzung Nr. 1 "Historischer Altstadtkern"
- Satzung (PDF | 759 KB)
- Beschluss zur Konkretisierung der Sanierungsziele (PDF | 21 KB)
- Sanierungsziele (PDF | 134 KB)
- Integriertes Entwicklungskonzept Altstadt (PDF | 4,36 MB)
- Bürgerinformation zum Verfahren (PDF | 100 KB)
- Antrag auf sanierungsrechtliche Genehmigung (PDF | 77 KB)
- Interessenbekundung für vorzeitige Ablösung des Ausgleichsbetrages gemäß §154(3) Satz 2 BauGB (PDF | 51 KB)
- Antrag auf eine Modernisierungsvereinbarung mit der Stadt für die steuerliche Abschreibung nach § 7h EStG (PDF | 93 KB)
Der Stadtrat hat am 30.09.2020 beschlossen, den Durchführungszeitraum der rechtskräftigen Sanierungssatzung „Historischer Altstadtkern“ bis zum 31.12.2026 zu verlängern (Beschluss-Nr. VII/2020/01362).
- Stadtratsbeschluss mit Anlagen (PDF | 2,60 MB)
Informationen zu Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet
Informationen zum Sanierungsgebiet "Historischer Altstadtkern"
Sanierungssatzung Nr. 2 "Altindustriestandorte Merseburger Straße mit dem Gründerzeitviertel südliche Vorstadt"
- Satzung, Geltungsbereich, Sanierungsziele - Stand 2002 (PDF | 176 KB)
- Bürgerinformation zum Verfahren (PDF | 274 KB)
- Antrag auf sanierungsrechtliche Genehmigung (PDF | 80 KB)
- Teilaufhebung Sanierungssatzung Nr. 2 - Stand 2022 (PDF | 1,58 MB)
- Satzung, Geltungsbereich, Sanierungsziele - Stand 2002 (PDF | 2,48 MB)
- Antrag auf eine Modernisierungsvereinbarung mit der Stadt für die steuerliche Abschreibung nach § 7h EStG (PDF | 113 KB)
Sanierungssatzung Nr. 3 "Stadtteilzentrum Neustadt"
- Satzung (PDF | 1,86 MB)
- Sanierungsziele (PDF | 12 KB)
- Bürgerinformation zum Verfahren (PDF | 277 KB)
- Antrag auf sanierungsrechtliche Genehmigung (PDF | 119 KB)
- Antrag auf eine Modernisierungsvereinbarung mit der Stadt für die steuerliche Abschreibung nach § 7h EStG (PDF | 113 KB)
Sanierungssatzung Nr. 4 "Medizinerviertel"
- Satzung (PDF | 3,02 MB)
- Sanierungsziele (PDF | 236 KB)
- Bürgerinformation zum Verfahren (PDF | 104 KB)
- Antrag auf sanierungsrechtliche Genehmigung (PDF | 120 KB)
- Antrag auf eine Modernisierungsvereinbarung mit der Stadt für die steuerliche Abschreibung nach § 7h EStG (PDF | 138 KB)
Wichtige Nutzungshinweise
Die im Internet bereitgestellten Unterlagen sind für rechtsverbindliche Aussagen nicht maßgebend. Sie erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und dienen nur als ergänzendes Informationsangebot.
Sie haben die Möglichkeit, sich umfassend im Fachbereich Städtebau und Bauordnung, Abteilung Stadterneuerung/Förderung/Finanzen, Neustädter Passage 18, 17. Etage beraten zu lassen.
