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Mittelgroße Feuerungsanlagen

Am 20.06.2019 trat die Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen und Verbrennungsmotoranlagen (44. BImSchV) in Kraft. Die Verordnung gilt für nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) genehmigungsbedürftige und nicht genehmigungsbedürftige Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von mindestens 1 Megawatt und weniger als 50 Megawatt.

Die Betreiber solcher Feuerungsanlagen sind gemäß § 6 der 44. BImSchV dazu verpflichtet, die Anlagen vor Inbetriebnahme bei der zuständigen Behörde registrieren zu lassen. Bestandsanlagen sind gemäß § 6 Absatz 2 spätestens bis zum 01.12.2023 zu registrieren.

Die zuständige Behörde leitet sich nach der Nr. 1.1.1 ff. des Anhangs zur Verordnung über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Immissionsschutzes (Immi-ZustVO) ab. In Zweifelsfragen steht Ihnen die Untere Immissionsschutzbehörde gerne zur Verfügung.

Im Sinne einer einheitlichen Anzeige wird der Betreiber der Anlage gebeten, das vom Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt bereitgestellte Formular zu verwenden und elektronisch auszufüllen.

Die Untere Immissionsschutzbehörde führt ein Register der Feuerungsanlagen in eigener Zuständigkeit und aktualisiert dieses regelmäßig mindestens jedoch quartalsweise.

Folgende Informationen werden übermittelt:

  • FWL - Feuerungswärmeleistung der Anlage in Megawatt
  • Art - Art der Feuerungsanlage (Dieselmotoranlage, Gasturbine, Zweistoffmotoranlage, sonstige Motoranlage, sonstige Feuerungsanlage)
  • Hoehe - Höhe der Emissionsquelle über Gelände
  • B_Stunden - voraussichtliche Zahl der jährlichen Betriebsstunden der Feuerungsanlage
  • B_Last - durchschnittliche Betriebslast der Feuerungsanlage
  • NACE-Code - Tätigkeit nach Anhang I zur Verordnung (EG) Nr. 1893/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Dezember 2006 zur Aufstellung der statistischen Systematik der Wirtschaftszweige NACE Revision 2 und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3037/90 des Rates sowie einiger Verordnungen der EG über bestimmte Bereiche der Statistik
  • Beschreibu - verbale Beschreibung des zugehörigen NACE-Codes

 

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